Wann kommt das bedingungslose Grundeinkommen?

Wahrscheinlich schneller als man dekt, das Thema erreicht mehr und mehr Prominenz in der öffentlichen Debatte. Zum einen haben schon Länder wie Finnland Versuche gestartet, um die Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens auf die Bevölkerung zu messen. Aber auch deutsche Parteien diskutieren hitzig über die Implementierung und verschiedenen Modelle dieser speziellen Form der Sozialleistungen. Zum anderen fürchten Experten die voranschreitende Automatisierung von Produktionen und weiterem, wird zu einer großen Anzahl von Arbeitslosen führen – für die es schlicht und einfach keine Jobs mehr geben wird. Wenn dies Eintritt, wird das bedingungslose Grundeinkommen kein Experiment oder Versuch sein, sondern reine Notwendigkeit. Ein Sozialstaat wird nicht drum herum kommen, weiten Teilen der Bevölkerung ihren Lebensunterhalt zu ersetzen.

Hartz IV vs. bedingungsloses Grundeinkommen

Manchmal lässt der Sozialstaat seine Bürger im Stich
Manchmal lässt der Sozialstaat seine Bürger im Stich

Der Unterschied zu Hartz IV liegt vor allem dabei, wer die Sozialleistungen bekommt. Wenn du Hartz IV beantragen willst, musst du mehrere Voraussetzungen erfüllen, wie Hilfebedürftigkeit und Erwerbsfähigkeit. Man muss dann auch den Anweisungen des Arbeitsamtes Folge leisten sonst kann der Sozialstaat hier seine andere Seite zeigen und die Bezüge komplett kürzen.

Bei dem bedingungslosen Grundeinkommen geht es darum, jedem Bürger ein Grundrecht auf ein Einkommen zu geben. Es ist an keine Bedingungen jeglicher Art gebunden. Jeder Arbeitslose, Kleinverdiener und auch Multimillionär kriegt ohne Anträge oder Vorrausetzungen die Sozialleistungen im gleichem Umfang.

Die Vor- und Nachteile

Vorteile

Die Befürworter argumentieren für die Implementierung des Sozialsystems mit vielen verschiedenen Begründungen, diese kann man mit groben Oberpunkten zusammenfassen – humanitär, gesellschaftlich und wirtschaftlich. Der humanitäre Aspekt liegt darin, dass ein Sozialstaat wie Deutschland besser für seine Bürger sorgen sollte, vor allem für die in den unteren Schichten. Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen muss keine Person mehr Hunger leiden oder sich mit Jobs herumschlagen, die man eigentlich nicht machen will oder einen negativen Einfluss auf einen haben.

Weiterhin sagen Sie, dass weil die Bevölkerung nicht mehr 40 Stunde die Woche oder sogar mehr, arbeiten muss um seinen Lebensunterhalt zu verdienen, könnten Sie diese Zeit nutzen um ihren Hobbys nachzugehen oder sich ehrenamtlich zu engagieren. Hierbei geht es um die gesellschaftlichen oder auch kulturellen Erträge.

Sozialleistungen des Staates können am Ende dem Staat selbst helfen
Sozialleistungen des Staates können am Ende dem Staat selbst helfen

Bei den wirtschaftlichen Vorteilen geht es um die gesteigerte Kaufkraft der Bevölkerung. Der Staat kann es als eine Investition sehen. Wenn die Bevölkerung mehr Einkommen hat, werden Sie damit weiter die Wirtschaft am Laufen halten.

Nachteile

Problematisch sehen die Gegner ähnliche Punkte aber von der anderen Seite aus. Im humanitären Bereich fürchten Sie, dass Unternehmen, Vermieter etc., einfach ihre Preise nach oben „anpassen“ würden. Was für manche Bürger dazu führen könnte, sie würden schlechter darstehen als vor dem bedingungslosen Grundeinkommen. Vor allen weil manche Gruppierungen es zu Anlass nehmen könnten, andere Sozialleistungen abzuschaffen.

Die Gegner haben auch ein mehr oder weniger pessimistisches Menschenbild im Gegensatz zu den Befürwortern. Sie sind nämlich der Meinung, dass wenn die Bevölkerung seinen Lebensunterhalt trotz nichts tun bekommen würde, dann würde auch ein großer Teil der Bevölkerung auch nicht mehr viel tun. So würden nicht nur die kulturellen Erzeugnisse von Hobbies oder ehrenamtlicher Arbeit auf dem gleichem Niveau bleiben, sondern die kulturellen Erzeugnissen der Privatwirtschaft auch fallen.

Ein großer Punkt ist natürlich auch die Finanzierung. Es kommen gigantische Summen auf den Sozialstaat zu. Nicht nur das Grundeinkommen selber, sondern auch steigende Nebenausgaben für höhere Löhne für Beamte. Die Effekte werden theoretisch abgemildert – durch die höhere Kaufkraft der Bürger und wegen der Einfachheit des neues Systens würden auch die Bürokratiekosten drastisch sinken. Nur ist nicht klar, in wie weit die Auswirkungen sich gegenseitig kontern würden.

Manche Punkte kann man versuchen mit Prognosen/Rechnungen zu lösen, doch welche Partei hier Recht behält, ist wirklich nur ein Fragespiel.

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